Krieg und Faschismus verhindern
Politischer Pazifismus will Kriege und Faschismus unmöglich machen durch allgemeine und vollständige Abrüstung und durch die Verwirklichung von politischer, sozialer und ökonomischer Gerechtigkeit. Durch Unterstützung einer Politik der ökologischen Nachhaltigkeit. Durch die Einführung von gewaltfreier Konfliktlösung und die Respektierung der Menschenrechte.
Die Befreiung Deutschlands von Krieg und Faschismus hat die Siegermächte des zweiten Weltkriegs nicht daran gehindert, ihre Kolonien mit blutigen Kriegen zu verteidigen, mit den Militärdiktaturen in Europa zusammen zu arbeiten( Spanien, Portugal, Griechenland, Türkei), mißliebige Regime zu stürzen und Militärdiktaturen an die Macht zu putschen (die USA in vielen Staaten Lateinamerikas), oder Aufstände blutig nieder zu schlagen (die Sowjetunion in ihrem Einflußbereich). Das Ende des Zweiten Weltkrieges und die Gründung der Vereinten Nationen bedeuteten nicht das Ende militärischer Machtpolitik.
Kurz nach dem zweiten Weltkrieg und dem Ende der Nazi-Herrschaft war die Welt schon im „Kalten Krieg“ zwischen Ost und West. Abschreckung, militärische Stärke und Totrüsten des Gegners waren die zentralen Konzepte der Militärpolitik der NATO. Das Grundgesetz der BRD von 1949 zieht die Konsequenzen aus Faschismus und Krieg. Die Führung eines Angriffskrieges ist verboten (Art 26 GG). Deutschland soll sich in die UNO einfügen und der internationalen Gerichtsbarkeit beitreten (Art. 24 GG). Unter den Vorzeichen des Kalten Krieges wurde die Wehrpflicht wieder eingeführt, die BRD in die NATO integriert und die Bundeswehr aufgestellt - „nur zur Verteidigung“. (wie der Friedensauftrag des Grundgesetzes ausgehebelt wird: Friedenspolitik der Bundesrepublik Deutschland? ; was haben wir gelernt? )
Das war der erste Schritt zurück zu einem souveränen Staat, der seine Militärmacht für seine nationalen Interessen einsetzen kann. Seit ca. 20 Jahren ist die Aufgabe der deutschen Militärpolitik, die Freiheit der Handelswege und den Zugriff auf Ressourcen zu sichern.
Die Beschränkungen der deutschen Militärmacht durch das Grundgesetz und die Charta der UN wurden Schritt für Schritt ausgehebelt. Die Auslandseinsätze der Bundeswehr dienen den deutschen nationalen und wirtschaftlichen Interessen, so der Ex- Präsident Köhler, und die Ex- Verteidigungsminister zu Guttenberg und de Maiziere.
Der Krieg gegen Jugoslawien 1999 mit Beteiligung der Bundeswehr sollte diesen Staat zerstückeln und die Teilrepubliken den europäischen Wirtschaftsinteressen unterordnen. Dieser Krieg war völkerrechtswidrig. (Quellenangaben im Arbeitsmaterial)
Die NATO als Gesamtheit oder in wechselnden Koalitionen führt seither immer wieder Krieg, unter Missachtung des Völkerrechts, zur Beseitigung von Regierungen, z.B. im Irak, Afghanistan und in Libyen, und zur Besetzung von Machtpositionen in der globalen Auseinandersetzung um Ressourcen und Rohstoffe.
„Krieg gegen Terror“ dient als Vorwand. (1)
Mit dem Slogan "Nie wieder Auschwitz“ wollte Außenminister Fischer 1999 die Zustimmung der BürgerInnen zum Krieg gewinnen. An die 200 000 Menschen in Jugoslawien wurden durch den Krieg getötet, nicht durch Vernichtungslager wie Auschwitz. Die ehrliche Aussage, "wir wollen unsere Interessen durchsetzen", wäre von der Mehrheit der BürgerInnen nicht akzeptiert worden.
Politischer Pazifismus will Faschismus und Kriege verhindern durch die allgemeine und vollständige Abrüstung und die Verwirklichung von politischer, sozialer und ökonomischer Gerechtigkeit. Er wendet sich ebenso gegen nationalistische und rassistische Ideologien, die Gewalt erzeugen.
Pazifismus stört die deutsche Militärpolitik!
(1) Deutschland unterstützt die Kriege gegen den Terror
Die Rolle Deutschlands im Krieg gegen den Terrorismus.
Der folgende Beitrag wurde als Einführung zur Veranstaltung mit der US-amerikanischen Friedensgruppe "Code Pink" vorgetragen. diese Gruppe engagiert sich gegen die Kriege der USA und speziell gegen die Kriegsführung mit bewaffneten Drohnen. Deutschland unterstützt diese Kriege politisch und strategisch, weil die US-amerikanischen Streitkräfte von deutschem Gebiet aus operieren können.
Terroristische Gewalttäter müssen mit rechtsstaatlichen Mitteln verfolgt werden.
Mehr dazu: zivile Maßnahmen im Kampf gegen den Terror
Viele Informationen und Argumente finden sie hier: www.no-militar.org
Mehr Informationen zu einzelnen Themen:
Rüstungsexporte stoppen (2017)
Krieg- Diktatur- Armut- Flucht
Kalter Krieg- heisser Krieg- Abrüsten
Manifest: Schutz der Menschenrechte durch Prävention
Programm der DFG-VK und Positionspapier