03-Pazifismus im Internet Einleitung - Startseite Stand 25.10.2023
Hier sind die Textentwürfe des HMV-Projekts "politischer Pazifismus im Internet" eingestellt Entwurf
Einführung, Text für Startseite, Willkommen
Pazifismus bedeutet: Frieden schaffen
Auf der Grundlage der moralischen Überzeugung: Ich will keine Gewalt anwenden.
Ich will niemand töten, auch nicht als Soldat beim Militär.
Darauf aufbauend:
Ich will mich gegen jeden Krieg engagieren und mich für Frieden einsetzen.
Ich will beitragen, den Frieden zu schaffen, zwischen Staaten, aber auch in der Gesellschaft.
Und zwar mit gewaltfreien Mitteln, ohne Waffen, ohne Militär, ohne Kriegsgewalt.
Die Grundsatzerklärung der Internationale der Kriegsgegner formuliert diese Grundhaltung:
„Der Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit. Ich bin daher entschlossen, keine Art von Krieg zu unterstützen und an der Beseitigung aller Kriegsursachen mitzuarbeiten.“
Die Idee des Pazifismus ist entstanden aus der Ablehnung des Krieges, der über Jahrhunderte immer wieder Leid und Not über die Menschen gebracht hat. Aus der Einsicht, dass mit Krieg keine Konflikte gelöst werden können und keine Sicherheit für die Menschen erreicht werden kann. Dass Kriege nur verhindert werden können, wenn Konflikte gewaltfrei gelöst werden und auch die Staaten in ihren internationalen Beziehungen sich an Rechtsgrundsätze halten. Also ein „Völkerrecht“ zu entwickeln sei. Wenn die Staaten sich an Gesetze hielten, dann brauche es auch kein Militär – also allgemeine Abrüstung. Und nach allgemeiner Abrüstung gäbe es auch keine Mittel der Kriegführung mehr.
Im politischen Pazifismus der DFG-VK der Gedanke des Völkerrechts und der allgemeinen und vollständigen Abrüstung verbunden mit der persönlichen Verweigerung des Kriegsdienstes, und der Verpflichtung, an der Beseitigung der Kriegsursachen mitzuarbeiten, verbunden.
Damit ist noch kein positiver Begriff von Frieden angesprochen, worauf der Pazifismus abzielt.
(dazu mehr im Abschnitt politischer Pazifismus)
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Gegen den Krieg
Pazifismus tritt zunächst als Antikriegsbewegung in Erscheinung. Um die unendliche Geschichte von Kriegsvorbereitung, Krieg, Katastrophe und Wiederaufrüstung zu beenden. Als Protest gegen einzelne Kriege, gegen Machtpolitik, gegen Konfrontation, gegen Kriegspropaganda, Kriegsvorbereitung und Aufrüstung. Eine Antikriegsbewegung warnt vor den Folgen eines Krieges und insbesondere, im Atomzeitalter, vor dem Risiko eines Atomkrieges. Die Einschätzung der aktuellen Kriege, die Kritik an einzelnen Maßnahmen und Projekten der sogenannten Sicherheitspolitik, die Vorstellung von einzelnen Kampagnen gegen Krieg und Kriegsvorbereitung findet sich an anderer Stelle (s.u.)
Hier soll die Vorstellung der Konzepte des Pazifismus im Mittelpunkt stehen.
Gegen den Krieg – gegen Militär
Der politische Pazifismus betrachtet Militär als Kriegsursache und ist insofern auch Antimilitarismus. (es gibt aber hier keine Definition/ Ausführung zum Militarismus – Antimilitarismus)
Solange es Militär gibt, wird es Krieg geben. Wer wirklich Frieden will, muss Militär abschaffen.
Interessensgegensätze und Konflikte wird es immer geben. Doch diese müssen mit friedlichen, mit rechtlichen und zivilen Mitteln ausgetragen und geregelt werden.
Die Androhung von Militärgewalt führt immer wieder zu Krisen und letztlich zu Krieg.
Militär dient der Durchsetzung von Interessen, der Durchsetzung von Machtpolitik und der Absicherung von Herrschaftsinteressen. Das gilt auch für die deutsche Bundeswehr.
Die traditionelle militaristische Sicht auf Konflikte verhindert Interessensausgleich und Abrüstung.
Wahrnehmung des Pazifismus in der Öffentlichkeit
Pazifistische Organisationen arbeiten meist als Teil einer Friedensbewegung, die gegen konkrete Maßnahmen der Regierung, gegen einen aktuellen Krieg, gegen Aufrüstung und Kriegsvorbereitung, gegen einzelne Rüstungsprojekte protestiert; für eine Politik der Entspannung und gemeinsamen Sicherheit wirbt. Es gibt gemeinsame Aufrufe und gemeinsame Kampagnen zu einem konkreten Thema (z.B. Atomwaffen abschaffen, Rüstungsexporte stoppen), aber keine gemeinsamen Grundpositionen, wie z.B. Gewaltfreiheit, keine gemeinsamen Analysen und Strategien. Pazifismus bleibt im Hintergrund, in Programmen formuliert und in kleinen Kreisen von AktivistInnen diskutiert. In der politischen Öffentlichkeit herrscht ein Bild von Pazifismus vor, das auf individuelle Gewaltfreiheit und Verweigerung beschränkt ist, und als nicht tauglich für praktische Politik gilt.
Die Kritik am Pazifismus wird immer dann aktuell, wenn die sog. Sicherheitspolitik wieder zu Krieg geführt hat und sich als friedensunfähig erweist. In Phasen des scheinbaren Friedens aber werden die Vorstellungen des Pazifismus bzw. die Forderungen der Friedensbewegung ignoriert.
Dazu mehr im Abschnitt pro und Contra.
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Wie bei allen politischen Begriffen gibt es auch beim „Pazifismus“ keine allgemein anerkannte Definition. In den folgenden Abschnitten wollen wir pazifistische Konzepte und Argumente pro und contra Pazifismus vorstellen.
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Wenn Sie Lust haben mehr zu erfahren über Geschichte und zentrale Begriffe des Pazifismus, hier zum Weiterlesen:
„Pazifismus: Theorie und Historie“,
Zusammenstellung von Manfred Kirscher, DFG-VK Erlangen, Nov. 2013 (20 Seiten) (noch nicht online) enthält sehr viel Material zu allen folgenden Abschnitten, inhaltlich nicht abgestimmt.
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Diese Internetseite steht im ideellen und politischen Zusammenhang mit dem organisierten politischen Pazifismus der DFG-VK.
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Infos über die Aktivitäten der DFG-VK: www.dfg-vk.de
Es gibt keine inhaltliche Abstimmung bez. Themen und Begriffe mit dieser Seite pazifstInnen.de
Auf der Internetseite www.abruesten.de
finden Sie die populären und weit verbreiteten Einwände gegen die Forderung nach Abrüstung, und wie wir mit diesen Einwänden umgehen.
Auf der Internetseite https://www.no-militar.org/
finden Sie aktuelle Einschätzungen der Militärpolitik, Materialien für die Öffentlichkeitsarbeit der Friedensbewegung, Hinweise auf Kampagnen und Aktionen der Friedensbewegung und Hintergründe zu einzelnen Forderungen und Teilbereichen der Abrüstungspolitik.
Auf der Seite des Helmut-Michael-Vogel Bildungswerkes finden Sie weitere Texte zur Friedensarbeit und zur Auseinandersetzung mit Militär und Bundeswehr
http://www.h-m-v-bildungswerk.de/index.php?ID=2
sowie Artikel zur Geschichte und Praxis des Pazifismus
http://www.h-m-v-bildungswerk.de/index.php?ID=22
Zur Geschichte der Friedensbewegung in der BRD und darin zur Rolle des Pazifismus:
http://www.h-m-v-bildungswerk.de/pdf/50%20jahre%20Friedensbewegung%20TR-red-2021.pdf
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(Auf dieser Internetseite) Hier wollen wir vorstellen:
*Was ist politischer Pazifismus?
*Pro und Contra Pazifismus
*Wirkung und Erfolge des Pazifismus
*Konzepte des Pazifismus
*Ideelle Grundlagen des Pazifismus
*Geschichte des Pazifismus
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04-Pazifismus im Internet Abschnitt I- A Politischer Pazifismus 26.10.2023
Einführung: Entwurf
Was ist politischer Pazifismus?
Im Grundsatzprogramm der DFG-VK werden Ziele und Mittel des Pazifismus definiert.
Wesentliches Merkmal ist die Vorstellung, durch politisches Handeln und mit gewaltfreien Mitteln, Frieden schaffen zu wollen. Also ein Konzept von Pazifismus, das auf einer moralischen Einstellung beruht, aber politische Konzepte entwirft und verbreitet und Einfluss nehmen will.
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Hinweis Zum Lesen:
Das Programm enthält neben den Festlegungen von Zielen und Mitteln auch Erläuterungen, Begründungen von Forderungen, sowie aktuelle Bezüge und motivierende Passagen. Diese habe ich in der folgenden Kurzfassung weggelassen, aber mit Zwischenüberschriften und Anmerkungen.
Alle Zitate sind kursiv gesetzt.
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Präambel, Charakterisierung der Organisation:
Die Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen ist eine pazifistische Organisation. In ihr haben sich Menschen unterschiedlicher Weltanschauungen und politischer Auffassungen zusammengeschlossen, die ihre Verantwortung für eine menschenwürdige Zukunft erkennen und ernst nehmen wollen. (93 er Programm)
In der DFG-VK organisieren sich Menschen aus pazifistischer und antimilitaristischer Motivation, die sich gegen Krieg als Mittel der Politik einsetzen. (ergänzt 2013 er Programm)
(Anmerkung1, auf der Ebene drunter)
Dann die Grundsatzerklärung der War Resistor‘s International:
„Der Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit. Ich bin daher entschlossen, keine Art von Krieg zu unterstützen und an der Beseitigung aller Kriegsursachen mitzuarbeiten.“
„Der Krieg“ bedeutet: Jeder Krieg!
Ziele: Positiver Friede
Pazifismus bedeutet für die DFG-VK das Streben nach gewaltfreien Formender Konfliktlösung. Daher wollen wir gesellschaftliche und ökonomische Gewaltverhältnisse in ihren Ursachen erkennen und abschaffen. Wir wollen dazu beitragen, dass künftig die Menschen ihr Zusammenleben gewaltfrei
organisieren. Nur in einem solchen Prozess lässt sich Frieden verwirklichen. (93er Pr)
Für uns PazifistInnen bedeutet Frieden die Verwirklichung von politischer, sozialer und ökonomischer Gerechtigkeit auf der ganzen Welt. (93er und 2013er identisch)
Der politische Pazifismus propagiert kein spezifisches oder soziales System.
Wir erkennen aber als entscheidende Kriterien für die Fortentwicklung von Politik und Gesellschaft die Durchsetzung der Menschenrechte, die innergesellschaftliche Toleranz und den Schutz von Minderheiten, sowie den Abbau struktureller Gewalt. Dazu gehören eine maximale Beteiligung Aller an politischen Entscheidungen und die umfassende Demokratisierung politischer Strukturen.
Die DFG-VK propagiert kein bestimmtes politisches oder soziales System. Wir erkennen aber als entscheidende Kriterien für die Fortentwicklung von Politik und Gesellschaft die Verwirklichung der Menschenrechte, die Unantastbarkeit der Menschenwürde sowie den Abbau struktureller Gewalt. (93er Pr) Anm 2)
Zwischenziele, bzw. davon abgeleitete Ziele (meine Nachstrukturierung, thrö)
Unser Ziel ist die Ächtung und Abschaffung des Krieges in jeglicher Form.
Unser Ziel ist, militärische Gewalt und Soldatentum zu ächten und aus den internationalen Beziehungen zu verbannen.
Wir wollen die vollständige weltweite Abrüstung und treten ein für eine Bundesrepublik ohne Bundeswehr.
Wir fordern die Abschaffung der Bundeswehr als ersten Schritt zur weltweiten Abrüstung.
Logisch wäre hier die nähere Bestimmung „einseitige Abrüstung der BRD“, oder „bedingungslose, einseitige Abrüstung der BRD“ , mehr in Anmerkung.3
Als Zwischenziel, zum Fernziel Frieden, hätte hier die Ebene der zwischenstaatlichen Beziehungen angesprochen werden müssen, sinngemäß wie in der Satzung formuliert:
Zweck des Verbandes ist die Förderung des Friedens und Rechtsgedankens in den zwischenstaatlichen Beziehungen und die Beseitigung jeglicher Unterdrückung. Er fördert die Ziele der Vereinten Nationen, den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit durch die friedliche Beilegung und Schlichtung aller internationalen Streitfragen unter Verzicht auf Gewaltanwendung und Androhung zu gewährleisten (Art. 1 und 2 der Charta der UNO).
Anm 4)
Kriegsursachen
Militär als Kriegsursache:
„Denken und Handeln der PazifistInnen in der DFG-VK zielen auf die Beseitigung aller Kriegsursachen und richten sich zunächst gegen Rüstung und Militärpolitik. Diese bereiten die Vernichtung menschlichen Lebens vor oder führen sie aus“ (93er Progr)
„… Denn ökonomische Gewaltverhältnisse, wie die derzeitige auf Ausbeutung beruhende kapitalistische Weltwirtschaftsordnung, Umweltzerstörung und Verschwendung von Rohstoffen erzeugen neue Kriegsgefahren und gefährden menschliches Leben.
Auch Rassismus, Nationalismus und patriarchale Herrschaft sind Gewaltformen, die das Entstehen von Kriegen mit befördern und denen wir entgegentreten. (2013er Progr)
(Keine weiteren Aussagen zu Kriegsursachen)
Mittel des Pazifismus: Gewaltfreiheit – keine verletzende und tötende Gewalt
(im 1993er und 2013er Programm gleichlautend)
Aus der Überzeugung, dass sich Mittel und Ziel entsprechen müssen, verfolgt die DFG-VK ihre politischen Ziele ausschließlich mit gewaltfreien Mitteln; diese schließen die Verletzung und Tötung von Menschen aus und zielen auf die Konfliktlösung durch Dialog. Gewaltfreie Methoden, wie z.B. verschiedene Formen der Verweigerung, ziviler Ungehorsam, direkte gewaltfreie Aktion, orientieren sich an der moralischen Legitimität der Ziele und Mittel, nicht an der formalen Legalität.
Aus der Satzung der DFG-VK zur Gewaltfreiheit:
(Satzung §2 Abs.5) Der Verband bedient sich bei der Erfüllung seiner Aufgaben ausschließlich der Mittel des gewaltlosen Kampfes und solcher Mittel, die nicht in Widerspruch zu den Menschenrechten stehen.
Anm 5)
Kriegsdienstverweigerung ist ein gewaltfreies Mittel des Pazifismus:
Wir unterstützen die Verweigerung aller militärischen und nichtmilitärischen Kriegsdienste als einen Beitrag gegen Krieg und Kriegsvorbereitung.
Wir erachten die Verweigerung aller militärischen und nichtmilitärischen Kriegsdienste als einen konkreten Beitrag gegen den Krieg. Wir fordern die endgültige Abschaffung der Wehrpflicht. Wir setzen uns ein für ein Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung.
Was bedeutet politisches Handeln – mit gewaltfreien Mitteln (2013er Programm)
Der Pazifismus der DFG-VK verlangt dauerhaftes politisches Handeln mit dem Ziel, Bedingungen für eine Welt ohne Krieg und Unterdrückung zu schaffen. Das bedeutet:
1. Das Organisieren wirksamer Proteste und gewaltfreien Widerstands gegen Kriege und die deutsche Kriegsbeteiligung.
2. Das öffentlichkeitswirksame Propagieren von Abrüstung mit dem Ziel der völligen Entmilitarisierung.
3. Die Durchführung und Unterstützung von Aktivitäten gegen Rekrutierungsmaßnahmen der Bundeswehr sowie die Förderung von antimilitaristischem Bewusstsein mit dem Ziel der völligen Ächtung der Soldatentätigkeit.
4. Die öffentliche Diskussion über die Aufgaben von SoldatInnen: das Töten im Krieg.
5. Die internationale Zusammenarbeit mit dem Ziel, Alternativen zu militärischen und Gewalt fördernden Strukturen zu entwickeln und durchzusetzen. Vor dem Hintergrund des ausgesetzten Militärdienstzwangs fordern wir alle SoldatInnen der Bundeswehr auf, den Dienst zu verweigern und zu beenden. Wir lehnen die sogenannte Wehrpflicht und staatliche Zwangsdienste ab und fordern ihre endgültige Abschaffung. Wir unterstützen KriegsdienstverweigererInnen weltweit.
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Anmerkungen
Anm 1)
Der Unterschied zwischen „pazifistisch“ und „antimilitaristisch“ wird im Programm nicht erläutert, auch nicht auf der aktuellen Internetseite der DFG-VK.
https://dfg-vk.de/anti-militarisierung/
Politische Strömungen des Pazifismus und Antimilitarismus. Vortrag von Gernot Lennert vom Januar 2017: https://verqueert.de/stroemungen-des-pazifismus-und-antimilitarismus/#/
Mehr zur Pazifismusdiskussion in der DFG-VK;
http://www.h-m-v-bildungswerk.de/index.php?ID=26
Anm 2)
In diese Formulierungen zur Beschreibung des positiven Friedens ist der Begriff der strukturellen Gewalt mit aufgenommen, von der kritischen Friedensforschung, bes. Johan Galtung, in den 70er Jahren entwickelt.
Anm 3)
Logisch wäre hier die nähere Bestimmung „einseitige Abrüstung der BRD“, oder „bedingungslose, einseitige Abrüstung der BRD“. Denn in den Programmen vor 1993, sowie noch in der Satzung steht die Formulierung: die Bemühungen um die allgemeine, vollständige und kontrollierte Abrüstung … unterstützen.
Damit wurde die Sprachregelung bei den internationalen Abrüstungsverhandlungen der 50er-70er Jahre übernommen. Bei diesen Abrüstungsverhandlungen wurden keine Ergebnisse erzielt, also fordern wir die einseitige Abrüstung der BRD, ohne auf „allgemeine, kontrollierte“ Abrüstung zu warten. Diese Argumentation findet sich nirgends, schreibe ich eher in Erinnerung an die Diskussionen in der 93er Programmkommission (Thomas Rödl). Sollen wir die Abschaffung der Bundeswehr – einseitig, bedingungslos – fordern? ist die zentrale Kontroverse in den Diskussionen der DFG-VK seit den 90ern.
Vgl. Abschnitt zum Thema Abrüstung.
Anm 4)
Vermutlich haben wir schon im 93er Programm die internationale Rechtsordnung nicht mehr für wichtig erachtet, weil die Vereinten Nationen nun mal gegeben waren, und die Abrüstung als wichtigster Faktor um die Beachtung des Völkerrechts durch die Staaten zu erreichen
Anm 5)
„Gewaltfreiheit“ wird also definiert als „keine verletzende und tötende Gewalt“, und eingeschränkt auf: „bei der Verfolgung unserer politischen Ziele“, bzw „bei der Erfüllung seiner Aufgaben“ (Satzung). Das greift einen klassischen Einwand gegen den Pazifismus auf, der so sinngemäß besagt, eine vollständige Gewaltfreiheit, z.B. im Sinne von Mahatma Gandhi, sei realitätsfremd und nicht praktikabel. Mehr dazu im Abschnitt zur Gewaltfreiheit.
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Charakterisierung des Pazifismus in der Satzung der DFG-VK
https://dfg-vk.de/satzung-der-dfg-vk/>
§ 2 Zweck und Ziele
(1) Zweck des Verbandes ist die Förderung des Friedens und Rechtsgedankens in den zwischenstaatlichen Beziehungen und die Beseitigung jeglicher Unterdrückung. Er fördert die Ziele der Vereinten Nationen, den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit durch die friedliche Beilegung und Schlichtung aller internationalen Streitfragen unter Verzicht auf Gewaltanwendung und Androhung zu gewährleisten (Art. 1 und 2 der Charta der UNO).
(2) Der Verband unterstützt die Bemühungen um die allgemeine, vollständige und kontrollierte Abrüstung, auf dieser Grundlage die kollektive Gewährleistung der Sicherheit, die Überwindung des Kolonialismus, des Völker- und Rassenhasses in allen Erscheinungsformen und die gleichberechtigte internationale Zusammenarbeit auf wirtschaftlichem, technisch-wissenschaftlichem, kulturellem und sozialem Gebiet.
(3) Er fördert daher die internationale und antimilitaristische Gesinnung und tritt ein für die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten für alle. Er tritt dafür ein, dass niemand rassistisch behandelt wird oder wegen seines Geschlechts, seiner sexuellen Identität, seines Alter, seiner Abstammung, seiner Sprache, seiner sozialen Lage, seiner Herkunft, seiner religiösen oder politischen Anschauungen oder seiner Behinderung benachteiligt wird.
(4) Der Verband gewährt Menschen, die Kriegsdienste verweigern Schutz und Hilfe. Er setzt sich ein für die Anerkennung der Kriegsdienstverweigerung als Menschenrecht.
(5) Der Verband bedient sich bei der Erfüllung seiner Aufgaben ausschließlich der Mittel des gewaltlosen Kampfes und solcher Mittel, die nicht in Widerspruch zu den Menschenrechten stehen.
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Auf der unteren Ebene: Programm Version 1993, dann Version 2013: https://dfg-vk.de/programm/
Vgl. Anmerkung 1)
05-Pazifismus im Internet Diskussion Gegen die Nazis 25.10.23
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Abschnitt I-B Diskussion über Pazifismus Entwurf
Gegen die Nazis hilft kein Pazifismus
so oder ähnlich wird häufig argumentiert. Immer wieder wird der Krieg gegen Nazi- Deutschland als Beispiel eines gerechten Krieges dargestellt. Wie hätten PazifistInnen ohne Militär die Nazi-Diktatur beseitigen wollen?
Das Argument „Gegen Hitler hats Militär gebraucht“ ist ein Standardargument gegen den Pazifismus. Es kam verstärkt in die Diskussion, als Deutschland nach der Wiedervereinigung die Bundeswehr wieder für die Durchsetzung von politischen und wirtschaftlichen Interessen einsetzen wollte. Es wird auch benutzt von PolitikerInnen, die unter dem Deckmantel eines „Krieges gegen den Terror“ ihre imperialen Interessen durchsetzen wollen. Die historische Tatsache, dass das nationalsozialistische Deutschland militärisch besiegt wurde, ist natürlich kein Einwand gegen eine Politik der Rüstungskontrolle, der Abrüstung, der gemeinsamen Sicherheit.
Kein Hitler ohne Militär!
Immer wieder werden wir gefragt: Wie hättet ihr Pazifisten denn ohne Militär Hitlers Macht brechen wollen? Darauf haben wir eine klare Antwort: Wir hätten ihn gar nicht erst an die Macht gebracht! Hitlers Aufstieg und seine Gewaltherrschaft wären ohne die Unterstützung durch die deutschen Eliten, der Reichswehr und ohne paramilitärische Organisationen wie SA und SS undenkbar gewesen.
Pazifistische Intellektuelle, wie Kurt Tucholsky oder Carl von Ossietzky, erkannten die von den Nazis ausgehende Gefahr bereits in den 20er Jahren. Die Deutsche Friedensgesellschaft warnte schon 1923: Stahlhelm und Hakenkreuz sind Deutschlands Untergang!
Zu diesem Zeitpunkt hätte man keinen Krieg und keine bewaffneten Kräfte gebraucht um sich von Hitler und seiner menschenverachtenden Ideologie zu befreien. Man hätte ihn nur nicht zu wählen brauchen!
Eine Reihe von Faktoren haben die Nationalsozialistische Partei an die Macht gebracht: Die Folgen des ersten Weltkrieges; die Militarisierung der politischen Kämpfe; der weit verbreitete Revanchegedanke; die Massenarbeitslosigkeit; die Ablehnung des parlamentarischen Systems durch die Eliten (Wirtschaft, Militär, Intelligenz) und Teile der Bevölkerung; das Versprechen von Frieden und Wohlstand; eine massive Propaganda mit den modernen Medien, die Judentum und Bolschewismus als Ursache des sozialen Elends darstellten etc.
Politischer Widerstand vor 1933 hätte die Nazis verhindern müssen. Das ist nicht gelungen – weil es zu wenig PazifistInnen in Deutschland gab! Und zu viele Judenhasser, Nationalisten
und Militaristen!
Hitler versicherte der Reichswehrführung bereits am 3. Februar 1933, nur vier Tage nach Amtsantritt, in Deutschland werde es keine Pazifisten mehr geben. (3) Das Terrorregime der Nazis konnte nur funktionieren, weil die Mehrheit der Deutschen sich dem militärischen System von Befehl und Gehorsam unterwarf.
Millionen von Soldaten der deutschen Wehrmacht kämpften für die Kriegsziele der Nazis, nur einige Zehntausend desertierten. Politischer Pazifismus will jeden Krieg verhindern durch Abrüstung, friedliche Beilegung von Streitigkeiten und zivile Konfliktbearbeitung.
Appeasement ist kein Pazifismus
„Ohne den Pazifismus der 30er Jahre wäre Auschwitz überhaupt nicht möglich gewesen.“ So der damalige CDU- Generalsekretär Heiner Geißler im Juni 1983 im Deutschen Bundestag.
Suche: Zitat Heiner Geissler von 1983
Und/oder gleichartige Statements
Dieser häufig formulierte Vorwurf bezieht sich auf den Versuch der Regierungen Englands und Frankreichs, sich mit den Gebietsansprüchen des deutschen Reiches zu arrangieren. Seinen formellen Ausdruck fand diese Politik im „Münchner Abkommen“ von 1938. Durch Zustimmung zur Annexion der Sudetendeutschen Gebiete durch Deutschland glaubten sie, einen Krieg vermeiden zu können. Vor allem die englische Regierung versuchte angesichts schwindender politischer und wirtschaftlicher Macht, das angeschlagene British Empire auf diese Weise zusammenzuhalten. Mit Pazifismus hatte diese Regierung nichts im Sinn. Das Nichtangriffsabkommen zwischen dem deutschen Reich und der Sowjetunion von 1939 („Hitler-Stalin-Pakt“) ist ebenfalls kein Ausdruck von pazifistischer Politik. Der Diktator Stalin spekulierte auf einen Krieg zwischen den „kapitalistischen“ Staaten und auf Machterweiterung in Osteuropa.
Die These, der Pazifismus habe die nationalsozialistische Kriegspolitik ermöglicht, kommt meist aus dem ideologischen rechtskonservativen Lager, deren Vorgänger-Parteien mit Hitler seinerzeit koaliert und ihn regierungsfähig gemacht haben. Sie haben dem Diktator damals zur Macht verholfen, und benutzen heute seinen gewaltsamen Sturz als Rechtfertigung für die Fortsetzung militärischer Machtpolitik.
Es gab im Vorfeld des 2. Weltkrieges keine pazifistische Politik zur Verhinderung oder Eindämmung des Faschismus. Die Geschichte lässt deshalb keine Schlussfolgerungen über die Chancen pazifistischer Konzepte zu.
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Redaktionell:
Text entnommen aus dem Arbeitsmaterial „Ohne Waffen gegen die Nazi-Diktatur“ ist die Auseinandersetzung mit dieser Argumentation verbunden für Beispiele zivilen und gewaltfreien Widerstandes gegen das Nazi-Regime in Deutschland bzw in von der Wehrmacht besetzten Gebieten
http://www.h-m-v-bildungswerk.de/pdf/Ohne-Waffen-gegen-ND-Mat-A4-18-7-18.pdf
Als Faltblatt gestaltet hier zum Ansehen und als gedrucktes Material noch erhältlich.
http://www.h-m-v-bildungswerk.de/pdf/Ohne-Waffen-gegen-ND-2A-web.pdf
Den Text könnte man evtl straffen und evtl aktualisieren – keine Priorität – evtl im Zusammenhang zu lang?
06 Pazifismus im Internet - Man darf nicht wegschauen – Entwurf 29.10.2023
Man darf nicht wegschauen – die humanitäre Intervention
Wir dürfen nicht wegschauen wenn Völkermord geschieht! Wir müssen eingreifen und Menschenrechte schützen. Deutschland muss Verantwortung übernehmen und militärisch eingreifen!
Wer Hilfe verweigert, macht sich mitschuldig! Der Standpunkt der Gewaltfreiheit sei angesichts von Völkermord und Gräueltaten nicht durchzuhalten. Daher ist Pazifismus politikuntauglich!
So lautet ein populärer Vorwurf gegen den Pazifismus. Ein gravierender Einwand gegen den Pazifismus. Relevanz: Sehr hoch!
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Hier griffige Zitate von prominenter Stelle, mit Bild
z.B. Verweis auf die Rede von Präsident Gauck bei der Sicherheitskonferenz
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Die Diskussion über die Notwendigkeit einer „Humanitären Intervention“ angesichts der Gräueltaten und ethnischen Säuberungen in den Bürgerkriegen in Jugoslawien hat der Friedensbewegung viele Sympathien gekostet. Weil sie keine griffige Antwort hatte, was man angesichts des Krieges jetzt tun könnte?
Die Friedensbewegung hat die angebliche Notwendigkeit einer Intervention teils als imperialistische Propaganda betrachtet und auf die Ursachen des Krieges hingewiesen, wie auch auf die Interessen hinter der „humanitären Intervention“. Teils hat sie Vorschläge für gewaltfreies Eingreifen entwickelt. Die Medien wiederum haben die Konzepte für ziviles Handeln nicht ernst genommen.
Mit dem Krieg gegen den Terror hat das Argument „man darf aber nicht wegsehen“ etwas an Bedeutung verloren, nachdem „wir“ (die BRD im Rahmen der NATO, durch Überlassung von Stützpunkten) die völkerrechtswidrigen Kriege der USA unterstützt haben.
Jetzt im Krieg gegen Russland hat die Behauptung von humanitären Absichten endgültig ausgedient, jetzt geht es um Sieg im Krieg und im Wirtschaftskrieg. Nicht etwa um den Schutz von Menschenleben.
Aber die Denkfigur „Pazifismus ist verantwortungslos“ hat sich in der veröffentlichten Meinung festgesetzt.
Auflösung des Dilemmas?
durch die Konzepte für Zivile Konfliktbearbeitung und das Konzept „Sicherheitskräfte der Vereinten Nationen“, und allgemeine Entmilitarisierung. S.u.
Solange es ungelöste Konflikte gibt, Waffen geliefert werden und aufgerüstet wird, wird es immer wieder zu Krieg und Völkermord kommen.
(hier wär eine Liste mit aktuellen, ungelösten und schwelenden Konflikten weltweit, wünschenswert;)
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<überschneidungen mit den Abschnitten „Konzepte“>
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Wegschauen geht prima!
*Natürlich kann man wegsehen: Die vielen Kriege der 90er und Nuller Jahre, z.B. Kongo, Sudan, Darfur, Liberia, Kolumbien, Ruanda, Somalia … die lange Liste von Ländern mit Bürgerkriegen und Verbrechen. Es gab kein Interesse an diesen Kriegen, keine Wahrnehmung in den Medien, keine Ansätze einzugreifen. Immer noch aktuell, und empörend genug, seit Jahren der Krieg im Jemen. Die Kriegspartei Saudi Arabien erhält – direkt oder indirekt – deutsche Waffen. Die humanitäre Katastrophe im Jemen spielt keine Rolle. Oder die katastrophale Lage, seit Jahren, der Geflüchteten und der Menschen in der Region Idlib. Hinsehen oder wegsehen ist eine Frage der Interessenslage.
Verantwortung – mit friedlichen Mitteln
*Politischer Pazifismus will Kriege verhindern durch Entmilitarisierung und Abrüstung und durch friedliche Beilegung von Streitfällen. Wir wollen natürlich nicht verantwortlich gemacht werden für Kriege, die gar nicht entstanden wären, wenn die Maximen unserer Politik befolgt worden wären. PazifistInnen, die sich für Frieden engagieren, wollen selbstverständlich verantwortungsvoll handeln. Aber eben nicht mit militärischen Mitteln. Einzelne Staaten oder Bündnisse (NATO), die jederzeit ihre Interessen mit militärischen Mitteln vertreten, haben keine Glaubwürdigkeit wenn sie angeblich humanitäre Zwecke verfolgen.
(Verweis auf Manifest Schutz der Menschenrechte durch Prävention
http://www.h-m-v-bildungswerk.de/pdf/Manifest_2017_08_02_4S.pdf
Überschneidung mit Abschnitt Konzepte)
Kritik der militärischen Mittel
*Militärische Mittel erweisen sich in Einzelfall als ungeeignet, bzw. Militärintervention verschärft das Problem und verursacht weitere Opfer. Friedenserzwingung bzw. Kriegsbeendigung durch eine überlegene Militärmacht erfordert einen regulären Krieg gegen alle Kriegsparteien; oder sie ergreift Partei und wird damit zum Teil des Konflikts.
*Die Militärintervention wird als „Ultima Ratio“, das letzte Mittel, vorgestellt, während zivile Mittel gar nicht eingesetzt wurden.
Möglichkeiten der Militärintervention werden von PolitikerInnen, i.e. ZivilistInnen bisweilen überschätzt. (Textbaustein aus Wozu BuWe)
*Militärintervention hat nix gebracht, Beispiele dafür (Broschüre Flensburger?)
(Link auf Text
Die Militärinterventionen der letzten Jahrzehnte sind gescheitert, gemessen an den vorgegebenen Zielen wie Durchsetzung der Menschenrechte, Aufbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Sie haben die internationalen Beziehungen verschlechtert, Konflikte geschürt und den Extremismus gefördert.
Wahrnehmung eines Konfliktes in Politik und Medien
*Wahrnehmung ist meist parteiisch, meist wird die eine Seite als gut, die andere als böse betrachtet. Die Militärintervention braucht einen Gegner.
*Aspekt was ist der reale Konflikt, Interessen von meist mehreren Konfliktparteien
*Aspekt was wurde falsch gemacht und was hat man daraus gelernt
*Waren politische Lösungsmöglichkeiten gegeben? Z.B. Autonomie, Konzepte für Machtteilung; Verhandlungen, Vermittlungsangebote?
*Unabhängigkeit, Abspaltung, Sezession – keine Regeln dafür entwickelt
Macht Motive der Intervention
*Humanitäre Intervention als Vorwand zur Durchsetzung von Interessen
(Integration des Balkan in die EU, Joschka Fischer)
Einmischung von außen, Interesse hinter der Militärintervention
Bzw Studie von Fallbeispielen
*Analyse der einzelnen Situationen von Völkermord oder Verbrechen
Zivile Alternativen
*Prävention heißt Entmilitarisierung und Abrüstung
*Möglichkeiten gewaltfrei Einzugreifen
*Legitime Instanz für humanitäre Intervention wären die Vereinten Nationen
*Konzept Polizeitruppe bzw Sicherheitskräfte der Vereinten Nationen, s.u.
*Konflikte frühzeitig erkennen, Prävention
Zivile Konfliktbearbeitung meint die Einflussnahme auf Konflikte mit zivilen, diplomatischen, rechtsstaatlichen oder gewaltfreien Mitteln zum Zwecke der Vermeidung von Krieg und Bürgerkrieg.
Konflikte wird es immer geben, aber sie müssen nicht notwendigerweise zu Krieg führen. Konflikte lassen sich bearbeiten, aushalten oder lösen. Es gibt viele Anzeichen zur frühzeitigen Erkennung von kriegsträchtigen Konflikten.
Wer Kriege verhindern will, darf den Konfliktparteien keine Mordwerkzeuge liefern,
muss rechtzeitig diejenigen Gruppen politisch unterstützen, die für Demokratie, Menschenrechte und Gewaltfreiheit eintreten, muss den Dialog zwischen verfeindeten Gruppen fördern.
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Link auf „Zivile Konfliktbearbeitung“ im Teil Konzepte Abschnitt 15
(Verweis auf Manifest Schutz der Menschenrechte durch Prävention
http://www.h-m-v-bildungswerk.de/pdf/Manifest_2017_08_02_4S.pdf
Überschneidung mit Abschnitt Konzepte)
Arbeitsmaterial „Konflikte zivil bearbeiten“
http://www.h-m-v-bildungswerk.de/pdf/ZKB-A4-Material-Final-7-2022.pdf
Hier im folgenden Überschneidung mit „Konzepte“, Abschnitt 15 und 16
Der Lesbarkeit halber hier Texte einkopiert, die systematisch zu einem anderen Abschnitt gehören; wie mans dann verlinkt wenn online entscheiden wir dann
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Aus dem Material „Wozu Bundesehr“
https://www.no-militar.org/pdfs/Wozu-Buwe-2018-web.pdf
Friedenserzwingung?
Friedenserzwingung bedeutet, alle Kriegsparteien militärisch zur Kapitulation zu zwingen und zu entwaffnen. Friedenserzwingung setzt militärisch-technische Überlegenheit einer Eingreiftruppe in einer Konfliktregion voraus – ist also nicht möglich gegen den Willen einer atomar bewaffneten Großmacht (z.B. Indien, Russland, China, USA). Jede militärische Intervention zur Entwaffnung von Bürgerkriegsparteien, auch wenn sie von guten Absichten geleitet wäre, wird zu Verlusten unter der Zivilbevölkerung führen.
Friedenserhaltung?
Friedenserhaltende Maßnahmen der Vereinten Nationen bedeuten die Stationierung einer „Blauhelm-Truppe“ entlang einer Grenze oder in einer Konfliktregion, nach einem Waffenstillstand mit Zustimmung der Konfliktparteien. Diese Truppe ist nur leicht bewaffnet, sie soll von Übergriffen und Provokationen abschrecken. Blauhelm-Truppen werden von kleinen und neutralen Staaten gestellt (z.B. Schweden, Österreich, Jordanien). Sie sollen unparteiisch sein und nicht über die militärische Macht verfügen, einen großen Krieg zu führen. Blauhelm-Truppen schaffen keinen Frieden, sie stabilisieren einen Waffenstillstand, aber ändern nichts an dem eigentlichen Konflikt. (z.B. Zypern, Libanon)
Humanitäre Einsätze?
Der Transport von Hilfsgütern bei Naturkatastrophen, die Räumung von Minen, die Errichtung von Flüchtlingslagern, das Bauen von Dämmen bei Hochwasser - das alles kann die Bundeswehr. Aber dafür braucht man keine Waffen, sondern intelligente Menschen, Know-how, Transportkapazitäten und entsprechende Ausrüstungen. Ein internationales technisches Hilfswerk kann diese Aufgaben besser übernehmen.
Im Zuge von Abrüstung frei werdende Kapazitäten der Bundeswehr können für internationale humanitäre Einsätze unter ziviler Führung zur Verfügung gestellt werden.
Zivil Handeln statt militärisch eingreifen
Es gibt Konzepte für ziviles Eingreifen in anderen Ländern durch engagierte FriedensaktivistInnen. Sie arbeiten selbstorganisiert und staatsunabhängig für die Sicherung der Menschenrechte, die Entwicklung von Rechtsstaatlichkeit, die zivile Bearbeitung von sozialen und ökonomischen Konflikten sowie für die Unterstützung von gewaltfreien Gruppen in der jeweiligen Gesellschaft.
Gewaltfreie Aufstände sind erfolgreicher als gewaltsame, so das Ergebnis einer empirischen Untersuchung der US- amerikanischen Terrorismus- Expertin Erica Chenoweth.
Link https://www.no-militar.org/index.php?ID=21
Verbrecherische Diktaturen sollten also mit zivilen Mitteln vorbeugend verhindert werden, dann braucht es keine Armeen „gegen das Böse auf der Welt“.
Die atomar gerüsteten Großmächte, die auch im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sitzen, liefern Waffen, schüren Konflikte und setzen ihre Interessen mit Waffengewalt durch. Bei vielen Kriegen der Gegenwart geht es um Öl, Diamanten und andere Rohstoffe. Die Nutznießer dieser Kriege sitzen meist in den reichen Industriestaaten.
UNO- Polizei statt NATO-Militärinterventionen
In Situationen drohenden Völkermordes könnte eine internationale Polizeitruppe der UNO Verbrechen verhüten, wenn die politische Vorbeugung versagt hat und andere Mittel nicht vorhanden sind. (z. B. Ruanda, Darfur, die Jesiden im Irak) Eine solche Truppe gibt es nicht, weil die meisten Staaten ihre Truppen unter nationaler Verfügung behalten wollen.
Menschenrechte können gegen den Willen von hoch gerüsteten Staaten militärisch nicht durchgesetzt werden.
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Aus dem Manifest „Schutz der Menschenrechte durch Prävention“
http://www.h-m-v-bildungswerk.de/pdf/Manifest_2017_08_02_4S.pdf
(Dieses Manifest entstand im Trägerkreis der Internationalen Münchner Friedenskonferenz, wurde 2016 vorgestellt und bei einem Expertenhearing diskutiert. Die darin vorgestellten Konzepte greifen viele Diskussionen in der Friedensbewegung auf, es ist aber keine Position „der Friedensbewegung“, auch nicht der DFG-VK. Ob es mit dem Prinzip der Gewaltfreiheit vereinbar ist? Dazu gibt es unterschiedliche Meinungen. Es empfiehlt sich das Manifest gesamt zu lesen, passend auch zu den nächsten Abschnitten pazifistische Konzepte)
Sicherheitskräfte der Vereinten Nationen
>> Derzeit kann auch ein umfassendes und politisch umgesetztes Konzept der Schutzverantwortung nicht ausschließen, dass es zu bewaffneten Konflikten kommt, in welchen Völkermord oder gravierende Verbrechen drohen oder stattfinden.
Es sind Situationen denkbar, in welchen politische und zivile Mittel versagt haben oder nicht mehr zur Anwendung kommen, staatliche Strukturen nicht vorhanden sind und kriminelle Vereinigungen oder Regierungen Verbrechen gegen die Bevölkerung begehen.
Ein Konzept für neutrale, am Völkerrecht und an Polizeiaufgaben orientierte Sicherheitskräfte unter Kommando der UNO sollte ausgearbeitet werden. Diese Sicherheitskräfte sollen in Fällen von bevorstehendem Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit - ausschließlich - zum Schutz der unmittelbar betroffenen Menschen eingesetzt werden. Die Konstruktion eines solchen Polizeikonzeptes muss ausschließen, dass nationale Verbände für nationale oder imperiale Ziele sowie für Kriegshandlungen eingesetzt werden: Durch ein neutrales Kommando, durch den Einsatz ausschließlich auf Beschluss des Sicherheitsrates oder der Generalversammlung der UN, durch multinationale Zusammensetzung der Verbände, durch verbindliche Orientierung auf Völker- und Menschenrecht, durch entsprechende Ausbildung, Logistik und Bewaffnung und durch entsprechende Definition von Einsatzkriterien und Richtlinien.
Die Sicherheitskräfte können mit einem konkreten Auftrag in konkreten Krisen- oder Gefähr